Die Teile sind stärker als das Ganze
Warum Österreich wichtige Reformen verschläft
Die Österreicher zählen zu den wohlhabendsten Menschen auf diesem Planeten – und vermutlich auch zu den unzufriedensten. Ein Auslöser dieser Unzufriedenheit könnte die Angst vor dem Abstieg in ein schlechteres Leben sein. Die politische Führung reagiert auf diese Ängste mit Stillstand und meidet das Wort „Reform“ soweit es geht. Der lan
Das faktische Kartell hinter dem Finanzausgleich
Die Aufteilung der Steuergelder zwischen Bund und Ländern ist beschlossene Sache. Eine Absprache zwischen den Ländern über die Wohnbauförderung macht deutlich: Sie lehnen Eigenverantwortung und Wettbewerb ab – auf Kosten der Steuerzahler.
Ist jeder Bürger gleich viel wert?
Wieso der abgestufte Bevölkerungsschlüssel der Verschuldung Tür und Tor öffnet
Monika Köppl-Turyna, Föderalismus-Expertin der Agenda Austria, ist der Frage nachgegangen, ob die Methodik der föderalen Geldverteilung noch die richtige ist. Insbesondere interessierte sie die Frage, warum nicht jeder Bürger gleich viel wert ist, sondern kleine Gemeinden pro Kopf deutlich weniger Geld bekommen als große Kommunen.
Die teuren Eigenheiten des Finanzausgleichs
In Österreich ist nicht jeder Bürger gleich viel wert – große Gemeinden erhalten vom Bund pro Einwohner mehr Geld als kleine. Das verführt sie dazu, pro Kopf mehr Schulden aufzunehmen. Dienstleistungen für anderswo wohnende Bürger sollten daher pauschal abgegolten werden.
Der sparsame Westen
Am sparsamsten wird im Westen gewirtschaftet: Tirol hat vor Vorarlberg die geringste Pro-Kopf-Verschuldung. Wenig überraschend ist, dass die Schulden in Kärnten am höchsten sind.
Direkt gewählte Bürgermeister geben mehr für die Allgemeinheit aus – das Beispiel Vorarlberg
Seit 2000 werden in Vorarlberg die Bürgermeister in den meisten Gemeinden direkt gewählt. Seitdem beobachten wir niedrigere Verwaltungsausgaben, es gibt weniger Posten z.B. für Parteimitglieder.
Die Republik stellt den Ländern einen Blankoscheck aus
Der Finanzminister hat für die Hypo Alpe Adria nochmals tief in die Steuergeld-Tasche gegriffen. Damit schafft er einen bedenklichen Präzedenzfall. Das Hypo-Desaster wird die Republik mindestens 11,7 Milliarden Euro kosten.
Was die Heta mit dem Finanzausgleich zu tun hat
Österreich braucht Regelungen, die sicherstellen, dass die Bundesländer die Konsequenzen ihres Handelns selber tragen müssen. Die Argumente gegen mehr Steuerautonomie sind schwach.
Ein Staat, geführt wie eine Tabaktrafik
Unternehmen müssen spätestens ab 700.000 Euro Umsatz eine doppelte Buchhaltung führen. Während Gemeinden mit 250 Millionen Euro Jahresbudget mit einer simplen Einnahmen-Ausgaben-Rechnung „gesteuert“ werden.
Infografik: “Macht braucht Verantwortung”
Wie wäre eine partielle Steuerautonomie für Österreichs Länder zu organisieren? Unsere Analyse zeigt, dass eine fortschreitende Steuerautonomie in Österreich nicht nur möglich, sondern auch zum Vorteil aller umsetzbar wäre.
Macht braucht Verantwortung
Warum die Länder ihre Ausgaben über eigene Steuern finanzieren sollten
In Österreich können Länder und Gemeinden derzeit kaum Steuern autonom festlegen – sie bekommen für die Erledigung ihrer Aufgaben Steuereinnahmen des Bundes gemäß einem fixen Verteilschlüssel zugewiesen, dem Finanzausgleich. Das wirkt sich ähnlich aus wie Preisabsprachen bei Unternehmen: Die Leistungen, die der Bürger bzw. Kunde erhält,
Warum die Länder ihre Ausgaben über eigene Steuern finanzieren sollten
Die neue Studie "Macht braucht Verantwortung" zeigt: Ein Steuerwettbewerb zwischen den Bundesländern erhöht die Einkommen, führt zu niedrigeren Steuersätzen und verringert den Abstand zwischen reichen und armen Ländern.
Der Fall Kärnten ist Österreichs große Chance
Das Finanzdebakel rund um die Hypo Alpe Adria muss für Österreich zum "Game Changer" in Sachen Föderalismus werden. Ein zweites Kärnten wird sich dieses Land nämlich nicht leisten können. In einem Modell à la Schweiz wäre das auch nicht nötig.
Mehr als eine Kraftprobe zwischen Bund und Kärnten
Neben der aktuellen Kredit-Frage geht es darum, die Kärntner Finanzkrise als große Chance auf eine Staatsreform zu nützen.
Die Länder sollten eine Verwaltungsbehörde des Bundes sein
Ex-ÖVP-Politiker Gerhard Hirschmann meint in der Agenda Austria auch, der Ausgabenwettbewerb nach oben müsse ein Ende finden. In der Schweiz würde der Bund einem finanziell angeschlagenen Land nicht beistehen, betont der Publizist Beat Kappeler.
Was Österreich aus der Causa „Hypo-Alpe-Adria“ lernen sollte
Aus aktuellem Anlass hat die Agenda Austria die von heimischen Bundesländern eingegangenen Haftungen analysiert. Lösungsansätze lassen sich in der Schweizer Gemeinde Leukerbad finden.
Mehr Steuerhoheit für Länder und Gemeinden? Ja, bitte!
Wie das Beispiel Schweiz zeigt, kommt gelebter Föderalismus mit Einnahmen- und Ausgabenverantwortung die Bürger deutlich günstiger als die zentralstaatliche Planung.
Handbuch zur intellektuellen Selbstverteidigung
Beliebte wirtschaftspolitische Mythen im Stresstest
Wir haben eine Reihe von Ökonomen gebeten, sich die beliebtesten wirtschaftspolitischen Stehsätze etwas genauer anzusehen und auf deren Wahrheitsgehalt abzuklopfen. Mit dieser Publikation verfolgen wir das Ziel, die veränderungsbereiten Bürger mit Ideen zu versorgen und dabei zu helfen, aus den verfestigten Stimmungen dynamische Handlungspositi