Ausblick

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Sparpolitik ist nicht immer effektiv. Aber Italien hat es in den vergangenen Jahren auch nicht wirklich mit signifikanten und schnellen Reformen versucht.

Die großen Probleme des Landes sind aber nicht die Nachkommastellen des Defizits 2019 oder 2020, sondern eine Reihe von strukturellen Herausforderungen. Unabhängig von der Ausgestaltung der öffentlichen Finanzen wirken diese Faktoren hemmend auf die italienische Wirtschaft. Dass sich das Land in der europäischen Schuldenkrise auch für eine wachstumsfeindliche Ausgestaltung der Sparpolitik entschieden hat, ist zudem bedauerlich.

Italien hat Probleme und braucht Veränderungen.

Keinesfalls ist klar, dass ein Ausbleiben von Austeritätsmaßnahmen und eine expansive Fiskalpolitik etwas an den strukturellen Problemen der italienischen Wirtschaft ändern. Italien hat nach wie vor ein Problem mit der Produktivitätsflaute, Zombieunternehmen, einer schlechten Governance und einem zu rigiden Arbeitsmarkt.

Das Land braucht wachstumsorientierte Veränderungen, die das mangelnde Produktivitätswachstum, den ineffizienten Kapitalmarkt, das komplizierte Rechts- system und die politische Instabilität ernsthaft adres- sieren. So sollten die Arbeits- und Finanzmärkte da- hingehend flexibilisiert werden, dass Kapital und Fachkräfte produktiver eingesetzt werden. Notleiden- de Kredite sollten schneller abgebaut werden. Die öf- fentliche Hand sollte stärker investieren statt konsu- mieren, um die Voraussetzungen für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft in Zeiten der Digitali- sierung zu verbessern.

Die aktuellen Vorschläge der italienischen Regierung bieten jedenfalls noch keine überzeugenden Antwor- ten auf Italiens Herausforderungen. Produktivität lässt sich nicht einfach mit Schulden erkaufen.

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