Ist jeder Bürger gleich viel wert?
- 06.10.2016
- Lesezeit ca. 2 min
Wieso der abgestufte Bevölkerungsschlüssel der Verschuldung Tür und Tor öffnet
Monika Köppl-Turyna, Föderalismus-Expertin der Agenda Austria, ist der Frage nachgegangen, ob die Methodik der föderalen Geldverteilung noch die richtige ist. Insbesondere interessierte sie die Frage, warum nicht jeder Bürger gleich viel wert ist, sondern kleine Gemeinden pro Kopf deutlich weniger Geld bekommen als große Kommunen.
Vorwort
Wer in den westlichen Teilen des österreichischen Bundesgebiets aufwächst, weiß ganz genau, woran dieses Land laboriert: am Wasserkopf namens Wien. Soll heißen: Im produktiven Westen müssten jene Gelder erwirtschaftet werden, die im unproduktiven Osten verbraten werden. Im Osten des Landes sieht man die Sache ganz anders, zumal die Pro-Kopf- Wirtschaftsleistung der Wiener die mit Abstand höchste des Bundesgebietes ist. Die in Wien erwirtschaftete hohe Wertschöpfung werde wiederum als Entwicklungshilfe in Richtung Westen und Süden geschickt.
Mit der Kritik an Wien ist aber nicht nur die Bundeshauptstadt an sich gemeint, sondern die Bundesverwaltung insgesamt. Es geht also bei der West-Ost-Debatte auch sehr stark um die Debatte zwischen Bund und Ländern. Vor knapp einem Jahr haben wir von der Agenda Austria mit der Studie „Macht braucht Verantwortung“ untersucht, welche Länder in Österreich zu den Nettozahlern zählen und welche aus dem allgemeinen Topf mehr entnehmen als sie einzahlen. Ziel der Arbeit war es herauszufinden, wie sich ein sanfter Steuerwettbewerb zwischen den Ländern auf die Wohlstandsentwicklung der Bürger auswirken würde.
Auch wenn die Ergebnisse höchst ermutigend waren, wollen die Vertreter der Länder von mehr Einnahmen- und Ausgabenverantwortung nicht viel wissen. Das ist insofern verständlich, als es natürlich angenehmer ist, den Bund die Steuern eintreiben zu lassen, um dann einen möglichst hohen Anteil daran herauszuschlagen, der dann im eigenen Land verteilt wird. Genau darum geht es auch bei den aktuell laufenden Verhandlungen, die klären sollen, wie der stark wachsende Steuerkuchen für die nächsten fünf Jahre verteilt wird.
Unsere Föderalismus-Expertin Monika Köppl-Turyna ist aus diesem Anlass der Frage nachgegangen, ob die Methodik der föderalen Geldverteilung noch die richtige ist. Insbesondere interessierte sie die Frage, warum nicht jeder Bürger gleich viel wert ist, sondern kleine Gemeinden pro Kopf deutlich weniger Geld bekommen als große Kommunen. Und zu welchen finanziellen Verwerfungen die Ungleichbehandlung der österreichischen Bevölkerung in verschiedenen Landesteilen führt.
So viel sei bereits gesagt: Die Ergebnisse sind verblüffend, allen voran betreffend die Schuldenentwicklung.
Eine aufschlussreiche Lektüre wünscht Ihnen
Franz Schellhorn
Direktor Agenda Austria
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