Das iPhone von Apple ist immer dabei. Die Jeans von Levi’s das liebste Kleidungsstück. Die Sneakers von Nike gern gesehenes Schuhwerk. Und zu Hause steht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ein Billy-Regal vom schwedischen Möbelhersteller Ikea.
Österreich konsumiert international. Die Nutzung digitaler Dienstleistungen wie Facebook, Twitter oder Instagram gehören für viele zum Alltag. Und dass die Armut der Menschen weltweit zurückgeht, freut jeden, der diese Tatsache nicht aus ideologischen Gründen bestreitet.
Das Zurückdrängen der bittersten Armut, der Bezug von günstigen Konsumgütern aus aller Welt und die Sicherung des Wohlstands im Inland – all diese Annehmlichkeiten wären ohne grenzübergreifende Geschäftsbeziehungen undenkbar. Aber das will man hierzulande nicht wahrhaben. Und so kommt es, dass die Österreicher ein Abkommen, das den Handel zwischen der EU und den USA vereinfachen und verbessern könnte, mehrheitlich ablehnen, noch bevor es überhaupt zu Ende verhandelt ist. TTIP, das transatlantische Freihandelsabkommen, ist in aller Munde. An manchen Tagen scheint es, als sei ganz Österreich dagegen.
Dabei ist Österreich ein Land, das vom internationalen Handel lebt. Eine Vielzahl von Arbeitsplätzen gäbe es ohne den Außenhandel nicht – und damit auch nicht die dazugehörigen Einkommen. Mehr als die Hälfte der hier produzierten Waren und Dienstleistungen werden ins Ausland verkauft – übrigens nicht nur von Großkonzernen: Die große Mehrzahl der etwa 50.000 österreichischen Unternehmen, die das Ausland mit Waren beliefern, sind kleine und mittlere Betriebe. Nach Deutschland war 2015 die USA der wichtigste Handelspartner für Österreich, noch vor den Nachbarländern Italien und der Schweiz.
Mit ihrer Ablehnung von TTIP stehen die Österreicher nicht alleine da – auch in Deutschland, wo man ebenfalls ausgesprochen gut vom Außenhandel lebt, lehnen mehr als die Hälfte der befragten Bürger TTIP ab. Aber innerhalb der EU befinden sie sich damit eher in einer Sonderstellung: In 21 von 28 Ländern der Europäischen Union spricht sich mehr als die Hälfte aller Befragten für ein Freihandelsabkommen mit den USA aus. Einzig in Österreich und Deutschland lehnen mehr als die Hälfte der Befragten das Abkommen ab.
In Österreich erschallt das „Nein zu TTIP“ in allen Altersklassen mehrheitlich – vor allem aber bei den Bürgern über 55 Jahren. Und obwohl ein Freihandelsabkommen dafür sorgen würde, dass eine Vielzahl beliebter ausländischer Waren künftig günstiger zu haben wäre, sind vor allem jene Österreicher gegen TTIP, die mit einem geringeren Einkommen auskommen müssen und ganz unmittelbar von niedrigeren Preisen profitieren würden. Politisches Interesse (vielleicht auch ideologisches) spielt auch hier eine wichtige Rolle – je mehr sich der Bürger politisch sieht, desto eher lehnt er TTIP ab. Noch weiter verbreitet ist die Ablehnung von TTIP nur unter jenen, die angeben, eher nicht zu verstehen, wie die EU überhaupt funktioniert.
Fast schon im Wochentakt schlagen bei den Unternehmen neue Regeln auf. Es kann schon längst nicht mehr als EU-Bashing gelten, den Regelungswahn der Brüsseler Schreibtischakrobaten als unmäßig zu kritisieren. Wir werfen einen Blick in die Giftküche der Bürokratie.
Schwerpunkt 1: Mehr Wachstum braucht das Land! Wirtschaftswachstum ist in Österreich zu einem Fremdwort geworden. Nicht nur in der Statistik und in den Prognosen der Institute ist es inzwischen weitgehend der Stagnation gewichen. Auch in den Wahlprogrammen der Parteien kommt es kaum noch vor. Man sollte ja erwarten, dass ein Land, dessen reales Br
Wohnen ist in Österreich nicht teurer als in anderen europäischen Ländern. Die Wohnkostenbelastung liegt unter dem EU-Schnitt. Und doch gibt es Verbesserungsbedarf: Künftige Regierungen sollten den Aufbau von Wohneigentum in der Mitte der Gesellschaft erleichtern, den geförderten Mietmarkt treffsicherer machen und dafür sorgen, dass ausreiche
Der Sozialstaat ist eine Errungenschaft, um die uns viele Menschen auf der Welt beneiden – aber auch eine finanzielle Belastung, die sich immer schwerer stemmen lässt. Die nächste Regierung wird um Sparmaßnahmen nicht herumkommen, wenn das System zukunftsfit bleiben soll. Für die Bürger muss das nicht unbedingt Verschlechterungen mit sich br
Eigentlich wollte die Regierung ja die Staatsschulden senken und die Bürger entlasten. Beides ist leider spektakulär misslungen. In der kommenden Legislaturperiode muss die Politik das Ruder herumreißen und einen Sparkurs einschlagen. Die gute Nachricht: Es gibt ziemlich viele Maßnahmen, die man setzen kann.
Österreich gibt sehr viel Geld für Bildung aus – und bekommt dafür nur mittelmäßige Resultate. In Schulnoten ausgedrückt verdient der Bereich bestenfalls ein „Befriedigend“. Dabei wäre es gar nicht so schwer, Einserschüler zu werden, auf dem Bildungsmarkt gibt es viele gute Ideen. Die nächste Regierung muss das Rad also nicht neu erf
Gegründet um das Land in wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Belangen zu öffnen und neue Antworten auf die großen Herausforderungen zu liefern.
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