Onlinewahlen

🇪🇪 Die Esten können seit 2005 über das Internet wählen. Bei lokalen, nationalen oder europäischen Wahlen können sie ihre Stimme von überall auf der Welt abgeben. Alles, was sie dazu brauchen, sind ihre digitale ID und ein Computer mit Internetanschluss. Natürlich kann man in Estland auch weiterhin zur Wahlurne gehen. Gegenüber der klassischen Briefwahl hat das sogenannte i-Voting aber neben der weltweiten Verfügbarkeit noch den weiteren Vorteil, dass man seine Meinung innerhalb der letzten Woche vor der Wahl problemlos ändern kann. Ähnlich wie bei der Briefwahl werden die persönlichen Informationen von der Wahlkarte getrennt und die Stimme anonym ausgezählt. Im Gegensatz zur klassischen Stimmabgabe kann der Bürger allerdings genau nachverfolgen, wann und ob seine Stimme richtig ausgewertet wurde. Dieser Sicherheitsmechanismus und der Komfort der Onlinewahl haben das i-Voting über die letzten Jahre immer beliebter gemacht, nicht nur bei jungen Wählern. Zuletzt gaben in Estland 30 Prozent ihre Stimme digital ab.

🇦🇹 In Österreich sind keine Onlinewahlen möglich.

E-Participation

🇪🇪 In Estland möchte man die Errungenschaften des digitalen Wandels nutzen, um die Menschen mehr in die politische Entscheidungsfindung einzubinden. Unter dem Stichwort E-Participation gibt es verschiedene Initiativen, um die Bürger für politische Gestaltung zu begeistern. Die E-Plattform rahvaalgatus ermöglicht es Bürgern, eine öffentliche Initia­tive zu starten. Sobald diese mehr als 1.000 Unterschriften erhält, muss sie dem estnischen Parlament vor­gelegt werden. Die digitale Signatur stellt im Vergleich zur physischen Unterschrift sicher, dass Unterschriften nicht gefälscht werden können. Die Teilnehmer der Initiative können auf der Plattform direkt ver­folgen, wann und wie ihr Vorschlag zum Gesetz wird.

🇦🇹 Auch in Österreich gibt es erste Initiativen zu digitalen Bürgerentscheiden. Der Prozess kann nach der Stimmabgabe allerdings nicht digital nachverfolgt werden.

Massendaten

🇪🇪 Die umfassende digitale Infrastruktur erlaubt es Forschungseinrichtungen in Estland, große Datenmengen im Interesse der Nutzer auszuwerten und neue Dienstleistungen anzubieten. In einer Testphase erklärten sich knapp 100.000 Esten dazu bereit, dass ihre Gesundheitsdaten über das digitale Gesundheits­system in anonymisierter Form ausgewertet werden dürfen. So erlangen Wissenschaftler vollkommen neue Hinweise über die Auswirkungen von Umwelteinflüssen oder vererbten Gendefekten bei Krankheiten.

Auch das Projekt zur Vergabe von Landwirtschaftssubventionen bedient sich moderner Datenerhebung. In Estland werden, wie im Rest der EU auch, bestimmte Subventionen an Landwirte nur dann ausbezahlt, wenn diese ihrer Pflicht nachkommen, ihre Felder und Wiesen regelmäßig zu mähen. Die Überprüfung dieser Pflicht mit dem bloßen Auge ist eine kostspielige und lückenhafte Praxis. Daher nutzt Estland als erstes europäisches Land Satellitendaten des europäischen Kopernikus-Projektes, um den Zustand der Felder und Wiesen festzustellen. Die Mähstände werden auf einer zentralen Plattform angezeigt und Bauern können so selbst den Zustand ihrer Landflächen überprüfen.