Die Schuldenrakete
- 15.03.2018
- Lesezeit ca. 2 min
Warum Österreichs Staatsausgaben immer weiter wachsen und was man dagegen tun kann.
Die Agenda Austria forscht in diesem Paper nach möglichen Gründen für die immer weiter steigenden Ausgaben des österreichischen Staates: Warum verschuldet sich Österreich, und warum wird jedes Jahr noch mehr ausgegeben? Um diese Fragen zu klären, greifen die Autoren auf zwei bekannte Hypothesen zurück – zum einen auf das so genannte Wagnersche Gesetz und zum anderen auf die These der Baumolschen Kostenkrankheit.
Überblick
Das Wagnersche Gesetz und die Baumolsche Kostenkrankheit erklären die Ursachen für wachsende Staatsausgaben unterschiedlich. Ginge es nach Wagner, so würden die Ausgaben des Staates deshalb wachsen, weil seine Bürger reicher und anspruchsvoller werden – und der Staat mit Wachstum und höheren Ausgaben auf neue Ansprüche reagiert. Baumol hingegen begründet die höheren Ausgaben mit wachsenden Stückkosten für öffentliche Leistungen. Hierzu müssten die Löhne im öffentlichen Sektor schneller steigen als die erzielte Produktivität, und dieses Missverhältnis müsste außerdem noch gröber ausfallen als in der Privatwirtschaft.
Unsere Untersuchungen zeigen, dass in Österreich alle Voraussetzungen für eine Bestätigung der Baumolschen Kostenkrankheit erfüllt sind. Tatsächlich wird das Baumolsche Szenario sogar übertroffen: Die Löhne im öffentlichen Sektor steigen hierzulande nicht nur ähnlich stark wie in der freien Wirtschaft, sondern sogar deutlich schneller.
Problem
Österreich macht weiter Schulden, und die Ausgaben des Staates steigen von Jahr zu Jahr. Das wird zunehmend zum Problem, weil die aktuelle Ausgabenpraxis der öffentlichen Hand die Bürger und vor allem die kommenden Generationen immer stärker belastet. Offenbar macht es auch kaum einen Unterschied, ob die Konjunktur im Land gerade gut ist oder schlecht – es werden immer neue Schulden gemacht statt abgebaut. All das gefährdet unseren Wohlstand und damit unsere Zukunft.
Lösung
Unser Staatshaushalt braucht eine faire Bestandsaufnahme, die alle Monopole und Quasi-Monopole auf den Prüfstand stellt. Der Föderalismus und damit der fiskalische Wettbewerb muss gestärkt werden. Zudem braucht es eine Schuldenbremse, die diesen Namen auch verdient, eine funktionie- rende Ausgabenbremse und eine Erhöhung der Produktivität – die Digitalisierung wird dabei von großem Nutzen sein.
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