Österreich ist eine kleine, offene Volkswirtschaft, die den Großteil ihres Wohlstands jenseits der Staatsgrenzen erwirtschaftet. Dass Freihandel grundsätzlich eine gute Sache ist, dürfte bei der österreichischen Bevölkerung noch nicht angekommen sein. So geht aus der letzten Eurobarometer-Umfrage hervor, dass hierzulande fast ein Viertel der Befragten überwiegend Negatives mit dem Thema „Freier Handel“ verbindet. Nur in Frankreich ist man noch skeptischer.
„Dass Freihandel auch mit ökologischen und sozialen Problemen einhergeht, ist unbestritten. Aber gleichzeitig war und ist er das Rückgrat für unseren Wohlstand, wie auch für den beeindruckenden Rückgang der Armut in der Welt“, sagt Agenda Austria-Ökonom Jan Kluge. Übrigens: Dem Thema „Protektionismus“ steht die Hälfte der Befragten in Österreich positiv gegenüber. Viele sind also scheinbar für etwas Protektionismus, obwohl sie Freihandel gut finden. Eine typisch österreichische Kombination.
Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Die EU ist schon längst kein wirtschaftliches Schwergewicht mehr. Demografisch und ökonomisch spielt die Musik inzwischen in Asien; die EU und die USA sind auf dem absteigenden Ast.
Inzwischen arbeiten in den 76 EU-Institutionen mehr als 60.000 Menschen. Pro Jahr schreiben sie mehr als 2.000 Rechtsakte.
Die ÖVP möchte bei den Förderungen den Rotstift ansetzen. Laut Eurostat flossen 2023 rund 33 Milliarden Euro oder 6,9 Prozent des BIP in Förderungen, während der EU-Durchschnitt bei 6,3 Prozent liegt. Vor der Pandemie lag die Förderquote in Österreich bei rund fünf Prozent, wie eine Auswertung der Agenda Austria zeigt. Allein im Jahr 2023 h
Effizienter organisierte Staaten wie die Schweiz oder auch Schweden heben deutlich mehr Steuern lokal ein. Das sorgt für mehr Kostenwahrheit auf der regionalen Ebene und damit auch für geringere Ausgaben insgesamt.
Bis zum Ausbruch der Finanzkrise wuchsen die USA und die EU in etwa gleich schnell. Während sich die USA nach einem harten Einbruch wieder erholten, dauerte es in Europa allerdings viel länger. So richtig auf den Wachstumspfad zurückgefunden haben wir bis heute nicht.
Da wir Europäer aufgehört haben, über die Schaffung gemeinsamer Wirtschaftsräume nachzudenken, orientieren sich nun selbst unsere Partner nach den gescheiterten Verhandlungen mit der EU in Richtung Pazifik. Dort existiert mit RCEP mittlerweile das größte Handelsabkommen überhaupt.
Gegründet um das Land in wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Belangen zu öffnen und neue Antworten auf die großen Herausforderungen zu liefern.
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