Von wem Österreich lernen kann
- 20.08.2021
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Als Vorbild kann Schweden dienen: Mit einer Schuldenquote von nur rund 35 Prozent im Jahr 2019 konnte das Land ohne Probleme die notwendigen Krisenausgaben tätigen. Geschafft wurde das unter anderem mit einer Ausgabenbeschränkung und einem Überschussziel. Vor 26 Jahren lag Schwedens Schuldenquote gleichauf mit der Österreichs bei 70 Prozent der Wirtschaftsleistung. Seit Einführung dieser Regelung hat sie sich halbiert.
Auch andere Länder mit einer Ausgabenbremse haben es in der Vergangenheit deutlich besser geschafft, ihre Schulden im Anschluss an Notsituationen wieder abzubauen. In Deutschland dürfen die Ausgaben durchschnittlich nicht stärker wachsen als die Einnahmen. Dies gilt sowohl für den Bund als auch für die Länder. In der Schweiz existiert eine ähnliche Fiskalregel. Hier dürfen die Ausgaben des Bundes im Durchschnitt nicht über seinen Einnahmen liegen.
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Wo die Ausgaben bereits eingebremst wurden
Länder wie die Schweiz und Schweden zeigen, wie ein Staat auch ohne laufende Defizite bestens funktionieren kann. Seit Einführung der Schuldenbremse konnten etwa die Schweizer ihre Schuldenquote im Bund um knapp zehn Prozentpunkte sowie im Gesamtstaat um fast 20 Prozentpunkte in Relation zum BIP senken.
Verschuldung im Zeitverlauf
Österreich hat noch immer ein Ausgaben- und kein Einnahmenproblem.
Warum die Zinskosten langfristig zum Problem werden
Das Österreichische Institut für Wirtschaftsforschung (WIFO) prognostizierte in einer Analyse für das Finanzministerium, dass die Schuldenquote bis 2060 aufgrund der genannten Kostentreiber auf über 120 Prozent des BIP steigen wird, falls die Politik nicht gegensteuert. Das würde die Refinanzierungskosten für Österreich erheblich erhöhen.
Auswirkungen der Zinswende in Italien
Nun ist Österreich noch eines der Länder mit vergleichsweise hoher Bonität unter Kreditgebern. Italien dagegen entging erst vor kurzem knapp einer Bewertung auf Ramschniveau.
Auswirkungen der Zinswende in Österreich
Laut Daten der EZB müssen sowohl Österreich als auch Italien in den kommenden fünf Jahren etwa die Hälfte ihrer Verbindlichkeiten refinanzieren.
Laufzeit der Staatsschulden in der Eurozone
Österreich hat einzelne Anleihen sogar mit einer Laufzeit von bis zu 100 Jahren ausgegeben. Somit wirkt die Zinswende nicht auf einen Schlag.