Dreh- und Angelpunkt von E-Government ist eine digitale Identität. In Österreich wäre das im Idealfall die ID-Austria. Haben Sie nicht? Dann gehören Sie zur übergroßen Mehrheit im Land.
In den nordischen Ländern oder in Estland verfügen dagegen praktisch alle Bürger über eine e-ID und nutzen sie auch ausgiebig. Wie haben die das geschafft?
Der Schlüssel zum Erfolg war in jedem Land ein anderer. In Finnland verwenden 90 Prozent der Menschen einfach ihre Bankidentifikation, um digitale Verwaltungsleistungen zu nutzen. Während mit der ID-Austria versucht wurde, das Rad neu zu erfinden, zeigt das finnische Beispiel, dass Digitalisierung nicht von der Regierung orchestriert werden muss. Ähnliche Systeme gibt es in Norwegen und Schweden.
Auch in Dänemark hat die Regierung mit den Banken eine gemeinsame Identifikationslösung gefunden. Die Vorteile lagen für die Politik auf der Hand: Man bekam nicht nur einen allgemein akzeptierten Zugang zu Verwaltungsleistungen, auch die Kosten konnten mit den Banken geteilt werden.
Estland ging einen anderen Weg. Die Regierung wählte eine Top-down-Lösung und schaffte es, die Bürger davon zu überzeugen. Fast alle e-IDs sind aktiv, werden also genutzt. Obwohl es in Estland keine verpflichtende digitale Kommunikation für die Bürger gibt, machen diese trotzdem fast alles online.
Die ÖVP möchte bei den Förderungen den Rotstift ansetzen. Laut Eurostat flossen 2023 rund 33 Milliarden Euro oder 6,9 Prozent des BIP in Förderungen, während der EU-Durchschnitt bei 6,3 Prozent liegt. Vor der Pandemie lag die Förderquote in Österreich bei rund fünf Prozent, wie eine Auswertung der Agenda Austria zeigt. Allein im Jahr 2023 h
Effizienter organisierte Staaten wie die Schweiz oder auch Schweden heben deutlich mehr Steuern lokal ein. Das sorgt für mehr Kostenwahrheit auf der regionalen Ebene und damit auch für geringere Ausgaben insgesamt.
Länder wie die Schweiz und Schweden zeigen, wie ein Staat auch ohne laufende Defizite bestens funktionieren kann. Seit Einführung der Schuldenbremse konnten etwa die Schweizer ihre Schuldenquote im Bund um knapp zehn Prozentpunkte sowie im Gesamtstaat um fast 20 Prozentpunkte in Relation zum BIP senken.
Dieses muss aber nicht durch neue Steuereinnahmen aufgetrieben werden, sondern könnte durch eine Umstrukturierung der Bildungsausgaben frei werden. Hierzulande wird für die frühen Phasen der Bildungskarriere – im Verhältnis zu fortgeschrittenen Ausbildungsstufen – wenig Geld ausgegeben. Länder wie Dänemark, Schweden oder Estland investier
Bei der Arbeitsmarktbeteiligung älterer Menschen gibt es in Österreich noch viel Luft nach oben. Zwar führte der Personalbedarf bereits in den vergangenen Jahren zu einer steigenden Beschäftigungsquote bei Älteren.
Auf Österreich kommen massive demografische Veränderungen zu. Bis zum Jahr 2050 wird die Zahl der Menschen über 65 Jahre um rund 50 Prozent steigen, während die Zahl der 20- bis 65-Jährigen deutlich abnimmt.
Gegründet um das Land in wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Belangen zu öffnen und neue Antworten auf die großen Herausforderungen zu liefern.
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