Der Überschuss als Ausrutscher
- 29.07.2019
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Ein Budgetüberschuss für den Staat ist in Österreich die absolute Seltenheit. Während Schweden, Finnland oder Dänemark regelmäßig weniger Geld ausgeben, als sie einnehmen, war der Budgetüberschuss in Österreich 2018 eine Ausnahme, wie eine Grafik der Agenda Austria zeigt.
Erst im Jahr 2018 gab es den ersten gesamtstaatlichen Überschuss seit 1974. Der Bund schreibt sogar seit 1954 Defizite. „Österreich sollte sich Schweden als Vorbild nehmen und eine Ausgabenbremse etablieren. Die Skandinavier zeigen, dass ein ausgebauter Wohlfahrtstaat und ein niedriger Schuldenstand kein Widerspruch sein müssen“, sagt Franz Schellhorn, Leiter der Agenda Austria.
Wie der Staat dem Sirenengesang der Verschuldung widerstehen kann, gibt es im ersten Teil einer neuen Publikations-Serie Leistung. Aufstieg. Sicherheit. (© Bruno Kreisky) nachzulesen.
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Länder wie die Schweiz und Schweden zeigen, wie ein Staat auch ohne laufende Defizite bestens funktionieren kann. Seit Einführung der Schuldenbremse konnten etwa die Schweizer ihre Schuldenquote im Bund um knapp zehn Prozentpunkte sowie im Gesamtstaat um fast 20 Prozentpunkte in Relation zum BIP senken.
Corona schockt Staatshaushalte im Euroraum
Das österreichische Budgetdefizit lag im Jahr 2020 bei satten acht Prozent. Bedenkt man, dass Österreich noch 2019 einen der seltenen Budgetüberschüsse in Höhe von 0,6 Prozent erzielt hatte, dann erhöhte sich das Budgetdefizit innerhalb eines Jahres um fast neun Prozentpunkte.
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Von 2021 bis inklusive 2025 wird die Regierung fast 56 Milliarden Euro an neuen Schulden aufnehmen, wobei allein 30,7 Milliarden Euro auf das Jahr 2021 entfallen. Auch 2022 steht laut Budgetplan ein Minus von fast 13 Milliarden Euro im Bundeshaushalt.
Von wem Österreich lernen kann
Als Vorbild kann Schweden dienen: Mit einer Schuldenquote von nur rund 35 Prozent im Jahr 2019 konnte das Land ohne Probleme die notwendigen Krisenausgaben tätigen. Geschafft wurde das unter anderem mit einer Ausgabenbeschränkung und einem Überschussziel. Vor 26 Jahren lag Schwedens Schuldenquote gleichauf mit der Österreichs bei 70 Prozent der