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- 17.09.2019
- Lesezeit ca. 2 min
LEISTUNG. AUFSTIEG. SICHERHEIT.
Wer heutzutage die Ansicht vertritt, dass Regierungen in konjunkturell guten Zeiten Budgetüberschüsse erwirtschaften sollten, outet sich als wirtschaftspolitischer Reaktionär. Modern ist, wer meint, dass Staaten in Zeiten niedriger Zinsen das für die Umsetzung ihrer politischen Wunschliste erforderliche Geld einfach drucken lassen sollten.
Wir von der Agenda Austria sind in dieser Hinsicht ein wenig altmodisch. Wir meinen, dass die Nullzinsen eine geradezu historische Chance bieten, den Staat grundlegend zu modernisieren, ohne die Bevölkerung zu überfordern. Die nächste Bundesregierung sollte dieses günstige Umfeld nutzen.
Dazu braucht es zwei Dinge. Erstens eine Regierung, die den Verlockungen der Notenpresse widersteht. Und zweitens ein Konzept. Letzteres finden Sie auf den folgenden Seiten. Dabei legen wir der künftigen Bundesregierung ans Herz, sich in ihrem Tun an Bruno Kreisky zu orientieren. Respektive an seinem Slogan „Leistung. Aufstieg. Sicherheit“. Über die eigene Leistung sollte allen Bürgern der soziale Aufstieg möglich sein. Und jene, die diesen Aufstieg aus eigener Kraft nicht schaffen, sind von den Leistungsfähigen mit nach oben zu nehmen.
Deshalb steht die steuerliche Entlastung im Mittelpunkt unserer Empfehlungen. Den Menschen muss mehr von dem bleiben, was sie tagtäglich erwirtschaften. Zu wenig diskutiert wird darüber, wie sehr sich mit der Digitalisierung die Anforderungen an den Wirtschaftsstandort verändern. In Kapitel zwei zeigen wir, was zu tun wäre.
Kapitel drei rückt das „System Österreich“ in den Mittelpunkt. Während der Staat von seinen Bürgern ein Höchstmaß an Transparenz einfordert, geben sich die staatlichen und halbstaatlichen Institutionen zugeknöpft. So kann das nicht bleiben. Transparenz ist neben dem Kostendruck schließlich der wichtigste Verbündete der Veränderung.
Eine aufschlussreiche Lektüre wünscht Ihnen
Franz Schellhorn
Direktor Agenda Austria
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